Deutscher Gewerkschaftsbund

19.05.2021

Mindestlohn - auch im Minijob!

Seit dem 1. Januar 2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Seitdem wurde er angehoben und liegt derzeit bei 9,35 Euro pro Stunde. Der Mindestlohn gilt unabhängig von Arbeitszeit oder Umfang der Beschäftigung – und damit auch für Minijobber_innen. Das ist ein Erfolg, denn zunächst sollten Minijobs als Ausnahme deklariert und damit vom Mindestlohn ausgeschlossen werden. Übrigens: Die Mindestlohnkommission hat Ende Juni 2020 ihre Empfehlung für die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Der Mindestlohn soll bis 2022 in vier Schritten von derzeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro steigen.

Frau mit Putzmaterial

DGB/Simone M. Neumann

Was ist der gesetzliche Mindestlohn genau?

Der Mindestlohn ist ein Bruttostundenlohn (derzeit: 9,35 Euro/Stunde). Er gilt für alle Arbeitnehmer_innen in Deutschland (ausgenommen sind gewisse Personengruppen wie Pflicht-Praktikant_innen oder Jugendliche unter 18 Jahren, Details dazu hier). Zusätzlich trägt der/die Arbeitgeber_in die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Grundsätzlich gilt: In keiner Branche darf 2020 weniger gezahlt werden als es der gesetzliche Mindestlohn vorsieht.

Wie wird kontrolliert, dass der Mindestlohn auch im Minijob gezahlt wird?

Die Kontrolle, dass der Mindestlohn auch gezahlt wird, liegt bei den Behörden der Zollverwaltung. Gerade bei geringfügig Beschäftigten ist die Dokumentation sehr wichtig. Das Mindestlohngesetz sieht vor, dass alle Arbeitgeber_innen von Minijobber_innen (ausgenommen sind Privathaushalte) die täglichen Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten genau dokumentieren müssen. Sie müssen Beginn, Dauer und Ende der täglichen Arbeitszeit festhalten oder diese Daten von den Beschäftigten aufzeichnen lassen. Die Aufzeichnung muss spätestens sieben Tage nach dem Tag der Arbeitsleistung stattfinden. Diese Aufzeichnungen müssen sie zwei Jahre lang aufbewahren, um sie bei einer Prüfung durch den Zoll vorlegen zu können. Leider wird diese Pflicht in Bezug auf die sogenannten ausschließlich mobilen Tätigkeiten (zum Beispiel Kurierfahrer_in oder Zeitungszusteller_in) durch eine Rechtsverordnung des Bundesfinanzministeriums stark eingeschränkt, so dass in diesen Fällen nur die Dauer, nicht aber der Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit zu erfassen sind.

Laut Website der Bundesregierung können Mindestlohnverstöße mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro sanktioniert werden. Verstöße gegen Verpflichtungen wie zum Beispiel die Dokumentation der Arbeitszeit können mit bis zu 30.000 Euro geahndet werden. Außerdem kann das Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden.

 

  • Arbeitszeit richtig erfassen - so geht's

    Hier findet ihr die wichtigsten Tipps des DGB, um eure Arbeitszeit korrekt zu erfassen. Denn die Arbeitszeitaufzeichnung bildet die Grundlage für die Arbeitgeberkontrolle durch die staatlich zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

Wie viele Stunden darf ich als Minijobberin arbeiten?

Die Einführung der Dokumentationspflicht ist gerade für Minijobber_innen sehr zu begrüßen. Damit der Status als Minijobber_in – und damit die Befreiung von der Pflicht zur Abführung der Sozialversicherungsbeiträge - erhalten bleibt, darf die Verdienstgrenze von 450 Euro im Monat nicht überschritten werden. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro. Das heißt, dass Minijobber_innen pro Monat höchstens 48,128 Stunden (9,35 Euro x 48,128 = 450,00 Euro) arbeiten müssen.